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Umbesetzung von Ausschüssen
Karl-Ludwig Jöckle (SPD) hat sein Mandat niedergelegt, für ihn wurde Hellmuth Varnay (SPD) in den Werksausschuss gewählt werden.
Nachwahlen für den Schulträgerausschuss
Einstimmig wählte der Rat folgende Lehrer- u. Elternvertreter in den Schulträgerausschuss:
Für die GS Freckenfeld, die Frauen Schmidt, Rheinthaler, Luber und Gerdon.
Für die GS Minfeld, die Frauen Nägele, Schulz-Stencel, Liba und Guist.
Für die GS Kandel, die Frauen Schlick, Rother, Scardifield und Herrn Christmann.
Haushaltsrechnung 2004
Der Verwaltungshaushalt schloss mit einem Fehlbetrag von 32.361,98 € ab. Das ist eine Verschlechterung von rund 52.000 € gegenüber dem Planansatz. Der Fehlbetrag wird durch eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen.
Im Gegensatz zu Verwaltungshaushalt schloss der Vermögenshaushalt mit einem Überschuss von 56.000 € was einer Verbesserung von 68.000 € bedeutet. Zum Jahresende 2004 betrugen die allgemeinen Rücklagen 340.000 € und die Sonderrücklage für die Grundschulen 150.000 €. Die Schulden der VG-Kandel belaufen sich auf 2.008.000 €.
Prüfung der Haushaltsrechnung 2004
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss, Peter Haubold (CDU), berichtet, dass keine Beanstandungen festgestellt wurden. Er empfiehlt dem Rat die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten. Dieser Empfehlung folgt der Rat einstimmig.
Beschluss über die 2. Nachtragshaushaltssatzung
Der Rat beschloss den Höchstbetrag der Kassenkredite von 1 Mio. € auf 3 Mio. € zu erhöhen. Diese Erhöhung war notwendig geworden, um die Liquidität der Einheitskasse zu sichern. Ursache hierfür sind viele Baumassnahmen in der Stadt Kandel und in den Ortsgemeinden.
Einführung der Doppik
Die Buchführung der Gemeinden in Rheinland-Pfalz soll in den nächsten Jahren von der bisherigen Kameralistik auf ein neues System die Doppik (=Doppelte Buchführung in Kommunen) umgestellt werden. Dieses neue System lehnt sich an die kaufmännische Buchführung an. Der Rat beschloss nun das neue System ab den Jahr 2008 einzuführen. Im Jahr 2007 soll ein Parallelbetrieb von altem und neuem System für einen reibungslosen Übergang sorgen.
Anschaffung von Hard- und Software zur Durchführung der Inventur
Zur Einführung der Doppik ist es notwendig eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Ebenfalls muss eine Inventar alle Vermögenswerte erstellt werden. Hierzu werden einige Anschaffungen im EDV-Bereich notwendig. Der Rat beschloss hierfür Ausgaben in Höhe von 10.000 €
Feststellung der Bilanzen 2004 für das Wasser- und Abwasserwerk
Die Bilanzen wurden vom Wirtschaftsprüfer geprüft und dem Rat zur Feststellung vorgelegt. Das Wasserwerk weist einen Gewinn von 8.895,57 € aus der auf neue Rechnung vorgetragen wird und der Gewinn des Abwasserwerk, in Höhe von 194.550,82 €, wird der Rücklage zugeführt.
Kalkulation der Gebühren für das Wasser- und Abwasserwerk
Nach 10 Jahren stabilen Preisen war eine Neukalkulation der Gebühren im Wasser- und Abwasserbereich notwendig geworden. Für die CDU-Fraktion erklärte Peter Haubold, dass diese moderate Gebührenerhöhung sinnvoll und angemessen sei. Mit Blick auf die vielen Investitionen im Wasser- und Abwasserbereich sei die Erhöhnung, nach langer Preisstabilität, unumgänglich geworden. Dem stimmten auch die Sprecher von SPD und FDP zu. Für die Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" erklärte Jutta Wegmann, daß sie einer Erhöhung auf "Bevorratung" nicht zustimmen werde.Bei zwei Gegenstimmen beschloss der Rat folgende Gebühren:
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