Mitgliederversammlung am 14.09.2007

Die Jahreshauptversammlung 2007 des CDU-Gemeindeverbandes fand am 14.09. im „Pfälzer Hof“ in Kandel statt. Als Gast konnte der Vorsitzende, Norbert Knauber, den Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thomas Gebhard begrüssen. Gebhard wurde danach auch einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Unter dem Punkt „Bericht des Vorsitzenden“ konnte Knauber von einem relativ ruhigen Periode seit des letzten Hauptversammlung im November 2006 berichten. Neben der Klausurtagung am 15.05. und dem Ostereierverkauf zu Gunsten der Kinderkrebshilfe lag die Hauptarbeit bei der Fraktion die die Sitzungen des Verbandsgemeinderates und der Ausschüsse vorbereiten musste. Dies bestätigte in seinem Bericht der Fraktionsvorsitzende Peter Haubold. Er zeigte sich mit der Arbeit innerhalb der CDU-Fraktion zufrieden. Schwierig sei es im Verbands- gemeinderat politische Akzente zu setzen. Der Zuständigkeitsbereich der Verbandsgemeinde lasse dies nur in sehr geringem Umfang zu. Ausserdem beklagte er, dass die Tageszeitung „Rheinpfalz“ sehr bürgermeisterlastig sei und Wortmeldungen und Beiträge aus den Fraktionen praktisch nicht berücksichtige. In ihrem Bericht bescheinigten die Kassenprüfer dem Schatzmeister, Wolfram Schottler, eine einwandfreie Kassenführung und beantragten die Entlastung des Vorstandes.

Nach der Entlastung stand die Neuwahl des gesamten Vorstandes auf der Tagesordnung.

Die Wahlen ergaben folgendes Ergebnis:

Als Vorschlag an den Kreisparteitag wurde als Delegierte für den Bezirksparteitag Emil Hanss, Friedel Hartmann, Jens Majer und Norbert Knauber nominiert. Für den Bezirksausschuss wurde Norbert Knauber, für den Landesparteitag Christa Loreth und Jens Majer und für den Landesparteiausschuss Christa Loreth vorgeschlagen.

Zu einer kontroversen Diskussion kam es unter dem Punkt „Vorbereitung der Wahl des Verbandsbürgermeisters“. Wie der Vorsitzende Norbert Knauber einleitende erläuterte, habe man bei der Klausurtagung beschlossen in einem offenen Verfahren den/die Kandidaten/Kandidatin für dieses Amt zu finden. Mit einem Brief an alle Mitglieder, wurden alle die gerne kandidieren wollten, aufgefordert sich bis Anfang September beim Vorsitzenden zu melden. Auf diese Schreiben hin habe sich nur ein Interessent gemeldet. In seiner letzten Sitzung habe dann der Vorstand beschlossen, diesem Interessenten nahezulegend, seine Kandidatur, wegen Problemen im privaten Bereich, zurück zu ziehen. Dieses Vorgehen des Vorstandes wurde von mehreren Versammlungsteilnehmern kritisiert. Die privaten Probleme des potenziellen Kandidaten seien nicht so gravierend, dass sie einer Kandidatur entgegenstünden. Nach einer ausführlichen Diskussion wurde der neugewählte Vorstand mit der Kandidatenfindung beauftragt.

Unter dem Punkt Verschiedenes erinnert Norbert Knauber daran, dass alle Fraktionssitzungen als offene Sitzungen durchgeführt werden. D.h. alle Mitglieder, auch wenn sie nicht dem Rat angehören, können zu den Sitzungen erscheinen. Ebenfalls erinnerte er an den Kreisparteitag der am 2. Oktober in Steinweiler stattfindet.