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Obwohl die Tagesordnung nur 3 Punkte umfasste, zog sich die Sitzung über fast zwei Stunden hin. Am langwierigsten war die Beratung des Flächennutzungsplans Teilbereich Windenergie. Desweitern gab die Jugendpflegerin, Frau Hilbert, ihren Jahresbericht ab und zwei Posten im Bauausschuss mussten umbesetzt werden.
1. Umbesetzung von Ausschüssen
Die FWG und Bündnis90 / Die Grünen hatten jeweils eine Umbesetzung im Bauausschuss beantragt. Bei der FWG tauschen Klaus Friedmann (bisher ordentliches Mitglied) und Dieter Rapp (bisher Vertreter) die Funktionen. Bei den Grünen übernimmt Peter Amberger den Vertreterposten von Uwe Weibel.
2. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplan - Teilbereich Windenergie
Nach der erneuten Offenlage des FNP – Teilbereich Windenergie (siehe VG Rat am 08.10.15) hatten 13 Behörden, Organisationen und Bürger eine Stellungnahme abgegeben. Nennenswert andere Argumente wie in den bisherigen Verfahrensschritten wurden nicht vorgebracht. Die grössten Bedenken, gegen die bis zu 6 Windkraftanlagen, kommen noch immer aus dem Bereich der Landwirtschaft. Stichwort Flächenverbrauch. Auch der Eigentümer eines Aussiedlerhofs befürchtet immer noch Nachteile für seinen Hof durch die Geräuschentwicklung und durch Schlagschatten. Die restlichen Stellungnahmen hatten keine oder nur redaktionelle Änderungen zur Folge. Da alle Stellungnahmen einzeln behandelt und das Planungsbüro jeden Punkt erläutern musste zog sich dieser Tagesordnungspunkt in die Länge.
3. Jahresbericht der Jugendpflegerin
Einen ausführlichen Bericht über ihre Arbeit präsentierte die Jugendpflegerin, Katharina Hilbert, dem Rat. Frau Hilbert, die seit einem Jahr bei der VG-Kandel tätig ist, beschrieb die Situation der Jugendtreffs in den einzelnen Ortsgemeinden. Gemeinsam mit Honorarkräften in den einzelnen Treffs, biete sie den Kindern und Jugendlichen ein vielfältiges Angebot. Dieses Angebot ist in den jeweiligen Orten am Bedarf orientiert. D.h. entsprechend der Altersstruktur und den Wünschen der Treffbesucher wird gemeinsam ein Programm erarbeitet. Dieses reicht von Freizeitaktivitäten (z.B. Kino, Skifahren oder Windsurfen) über Projektarbeit (Suchprävention, Medienarbeit) bis zur Beteiligung an Festen in der jeweiligen Gemeinde. Bürgermeister Poss und mehrere Ratsmitglieder äusserten sich sehr positiv über die gute Arbeit von Frau Hilbert in ihrem ersten Jahr.
4. Verschiedenes
Der Steinweilerer Ortsbürgermeister Michael Detzel kritisierte die Verzögerung bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) im Bereich Siedlungsflächen. Die Bauwilligen warten dringend auf die Erschliesung weiterer Baugebiete. Eine Verzögerung von mehreren Monaten sei nicht akzeptabel, so Detzel. VG-Bürgermeister Poss verwies auf das neue Landesnaturschutzgesetz das Änderungen insbesondere im Bereich der Ausgleichsmassnahmen zur Folge hat. Da das Gesetz erst am 16.10.2015 in Kraft trat konnte es im bisherigen Verfahren nicht berücksichtigt werden. Auch bestehen bei den beteiligten Behörden noch einige Unklarheiten über die Handhabung der neuen Vorschriften.
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